Das BBF in Genf – vielversprechendes Setting

Wie internationale Dialoge eine menschenzentrierte Drogenpolitik voranbringen

 

Mit der Weiterentwicklung globaler Drogenpolitiken und den sich wandelnden weltweiten Drogentrends muss sich auch die internationale Antwort kontinuierlich anpassen. Die Entwicklung und Anpassung eines menschenzentrierten Ansatzes in der Drogenpolitik erfordert einen offenen und dauerhaften Dialog – zwischen interessierten Regierungen, der Zivilgesellschaft, Wissenschaft und lokalen Expert*innen.

 

Um diesen Austausch zu fördern, wurde im Jahr 2021 das Brandenburg Forum Genf (BBF Genf) ins Leben gerufen – eine gemeinsame Initiative des BBF und des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten der Schweiz. Es knüpft an das langjährig etablierte „Brandenburg Forum zu Drogen- und Entwicklungspolitik“ (BBF) an, das jährlich in Lübbenau (Deutschland) stattfindet. An der Schnittstelle von Gesundheit, Entwicklung und Menschenrechten positioniert, bietet das Forum eine neue Möglichkeit, Synergien zwischen den Drogenpolitikdebatten in Wien und den menschenrechtlichen Mechanismen in Genf zu stärken. Seitdem hat sich das BBF Genf als etablierter Treffpunkt im Herzen der internationalen Diplomatie etabliert und trägt zu einer kohärenteren und inklusiveren globalen Diskussion über Drogenpolitik bei. Wie sein Vorbild in Deutschland findet auch das BBF Genf unter der Chatham House Rule statt, was offene und zukunftsorientierte Gespräche in einem geschützten Raum ermöglicht.

 

Seit seiner Gründung hat sich das BBF Genf als Katalysator für Veränderung im Hinblick auf die menschenrechtlichen Auswirkungen der Drogenpolitik im VN-System etabliert. Es hat zur Koordination zentraler Beiträge menschenrechtlicher Akteure sowie zu bedeutenden Entwicklungen beigetragen, darunter:

• die Annahme der Resolution 52/24 des UN-Menschenrechtsrats, die das Büro des Hochkommissars für Menschenrechte (OHCHR) mit der Erstellung eines Berichts über menschenrechtliche Herausforderungen im Zusammenhang mit der weltweiten Drogensituation beauftragte;
• die erste persönliche Stellungnahme des VN-Hochkommissars für Menschenrechte beim hochrangigen Segment der 67. Sitzung der Suchtstoffkommission der Vereinten Nationen (Commission on Narcotic Drugs, CND);
• die Entscheidung des VN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, einen Allgemeinen Kommentar über „die Auswirkungen von Drogenpolitik auf wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“ zu erarbeiten;
• die fortlaufende Förderung der Internationalen Leitlinien zu Menschenrechten und Drogenpolitik;
• sowie ein zunehmender Fokus auf die Rechte indigener Bevölkerungsgruppen in drogenpolitischen Debatten.

Diese Meilensteine spiegeln die wachsende Dynamik für menschenrechtsbasierte und entwicklungsorientierte Drogenpolitiken wider.

 

Das BBF Genf bleibt ein vielversprechender Rahmen, um transformative Veränderungen in der globalen Drogenpolitik zu gestalten. Es dient weiterhin als wichtige Plattform für den Austausch neuer Ideen und Erfahrungen, das Erkennen neuer Herausforderungen und das Formulieren gemeinsamer Ziele.