Sondergeneralversammlung der Vereinten Nationen (UNGASS) 2016

Die Sondergeneralversammlung der Vereinten Nationen zum Weltdrogenproblem (UNGASS) fand vom 19–21. April 2016 am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York statt. UNGASS 2016 verfolgte das Ziel, gegenwärtige weltweite Entwicklungen im Bereich der Drogenproduktion, des Drogenhandels und des Drogenkonsums zu erörtern und die internationale Drogenpolitik an den aktuellen Herausforderungen neu auszurichten. Das Projekt Globale Partnerschaft für Drogenpolitik und Entwicklung (GPDE) nahm im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) an der UNGASS teil, als Teil der deutschen Delegation, die von der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Marlene Mortler MdB, geleitet wurde.

Die UNGASS wird allgemein als Meilenstein der internationalen Drogenpolitik angesehen. Hochrangige Regierungsvertreter der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, darunter mehrere Staatspräsidenten, nahmen an der Sondergeneralversammlung teil. Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Verabschiedung eines Abschlussdokuments, das von der Suchtstoffkommission der Vereinten Nationen (CND) ausgehandelt und vorbereitet worden war. Das Abschlussdokument gilt seither als zentrales Referenzdokument der internationalen Drogenpolitik für die kommenden Jahre.

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung legte in ihrer Plenarrede die drogenpolitische Strategie der Bundesregierung dar. Sie hob dabei besonders die Ansätze der alternativen Entwicklung und des Gesundheitsschutzes hervor. Sie stellte darüber hinaus das GPDE-Projekt vor, dem sie als Schirmherrin vorsteht.

Das Dokument ist für mich von grundlegender Bedeutung, da die Schlüsselelemente wie Prävention, Behandlung und alternative Entwicklung bereits Teil des europäischen Ansatzes sind. Das bedeutet zum Beispiel eine auf wissenschaftliche Evidenz und Menschenrechte gestützte, gesundheits- und entwicklungsorientierte Politik. Ein weiteres Schlüsselelement ist Schadensminderung (harm reduction), die im UNGASS-Ergebnisdokument nicht ausdrücklich erwähnt wird, aber dessen Prinzip enthalten ist.

Marlene Mortler MdB, Drogenbeauftragte der Bundesregierung – Rede bei der OSZE weiten Konferenz: „UNGASS 2016: Roadmap for tackling the World Drug Problem“, 13.10.2016

Flankiert wurde die Sondergeneralversammlung von einer Reihe von Round-table-Gesprächen über spezielle Themen und von zahlreichen Nebenveranstaltungen. Auch die GPDE führte im Auftrag des BMZ mehrere Panels durch, und zwar mit der Forschungsabteilung des UNODC, mit der thailändischen Mae-Fah-Luang-Stiftung, der Abteilung für alternative Entwicklung des UNODC sowie dem kolumbianischen Außenministerium.

Foto: Beowulf Sheehan
Foto: Beowulf Sheehan
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